CBD legislation in Germany: law Vs. reality

CBD-Gesetzgebung in Deutschland: Gesetz vs. Realität

Auf dem Papier, CBD ist in Deutschland legal im Gegensatz zu Cannabis, das weiterhin generell verboten ist. In Wirklichkeit gibt es jedoch Nuancen zu beachten. Was das Gesetz sagt und was die Polizei tut, sind jenseits des Rheins tatsächlich zwei verschiedene Dinge. Darüber hinaus sind die Moralvorstellungen jenseits offizieller Texte ganz anders als in Frankreich, mit einer Offenheit, die von bestimmten politischen Lagern gewünscht wird … aber nicht unbedingt von der Bevölkerung. Zurück zum CBD-Gesetzgebung in Deutschland und auf die Besonderheiten des Landes im Vergleich zum französischen Fall.

CBD in Deutschland: Was das Gesetz sagt

Platz der Republik min

Ausnahmsweise die Deutsches CBD-Gesetz ist ganz einfach. Letzteres ist, wie im übrigen Europa auch, der Fall 100 % legal. Es bleibt jedoch weiterhin verboten, ein CBD-Produkt zu vermarkten, zu kaufen oder zu konsumieren, dessen THC-Gehalt (das psychoaktive Cannabinoid von Cannabis) übersteigt 0,2 %. Zu diesem Thema wurde in der letzten GAP (für die Gemeinsame Agrarpolitik auf der Ebene der Europäischen Union) ein Gesetzestext vorgeschlagen, der eine Erhöhung dieses Satzes auf 0,3 % bis 2023 vorsieht. Mittlerweile handelt es sich um den üblichen Satz 0,2 % THC was auch in Deutschland gilt.

In Frankreich beispielsweise bestehen weiterhin Zweifel an der Fähigkeit der Einzelhändler, CBD-Blüten langfristig zu verkaufen. In Deutschland war auch eine Bar besorgt, weil sie Hanftee verkaufte. Im März 2021 entschied der Bundesgerichtshof, die Verurteilung der Barmanager aufzuheben, und stützte sich dabei auf zwei Hauptargumente:

  • Der Verkauf von Hanfblüten, die reich an Cannabidiol (CBD) sind, ist nicht illegal.
  • Es konnte nicht nachgewiesen werden, dass die Bar das Ziel hatte, ihre Kunden durch den Verkauf von aus Cannabis gewonnenen Produkten zu berauschen.

Rechtlicher Hinweis zu Cannabis in Deutschland im Allgemeinen

Bedeutende Tatsache, 63 % der Deutschen sind gegen die Legalisierung von Cannabis. Eine überwältigende Mehrheit ist daher weit davon entfernt Französische Zahlen (78 % befürworten therapeutisches Cannabis und 51 % befürworten eine vollständige Entkriminalisierung).

Allerdings ist das Cannabis-Gesetz in Deutschland nicht strenger, im Gegenteil.

Der persönliche Konsum von Cannabis ist in Deutschland mind. erlaubt

Persönlicher Konsum

Offiziell ist die Besitz von Cannabis ist in Deutschland illegal und jeder Drogenbesitz wird mit unterschiedlichen Strafen geahndet bis zu 5 Jahre Freiheitsstrafe. Jedoch, Freizeit-Cannabis ist entkriminalisiert und der Konsum von Cannabis gilt nicht als Straftat. Ohne Vorgeschichte, bei geringer Menge (je nach Region unterschiedlich) und ohne Beteiligung anderer Personen ist das Sanktionsrisiko daher gering. In anderen Fällen entfällt grundsätzlich die Freiheitsstrafe, wenn der Nutzer einer Behandlung zustimmt.

Verkauf von Cannabis in Deutschland

Der Verkauf und die Lieferung von Cannabis gelten weiterhin als problematisch Verstöße, ansonsten relativ ernst. Der Verkauf von Cannabis bleibt daher bestehen mit fünf Jahren Gefängnis bestraft, mit der Möglichkeit einer Strafverlängerung bis zu 15 Jahre bei Vorliegen erschwerender Umstände (Verkauf an Minderjährige, Beteiligung von Minderjährigen am Menschenhandel, Einsatz von Waffen, insbesondere Bandenorganisation).

Hanfanbau

Von 1982 bis 1996 war der Hanfanbau in Deutschland komplett verboten. Angesichts des Drucks der Landwirte und unterstützt durch die Wissenschaft hielt das Verbot nicht an und ist es jetzt möglich, Hanf anzubauen arm an THC und daher potenziell reich an CBD. Der Anbau von Cannabis zum Zwecke des Verkaufs bleibt jedoch weiterhin verboten und unterliegen den gleichen Sanktionen wie der Verkauf.

Medizinisches Cannabis: seit 2017 in Deutschland legal

Medizinisches Cannabis ist in Deutschland seit 2017 zugelassen. Die Gesetzgebung hat es dem Land auch ermöglicht, das zu werden größter Markt für medizinisches Cannabis in Europa. Im Jahr 2017 wurden nur 1.000 Patienten in das Programm aufgenommen. Im Jahr 2018 stieg die Zahl auf 40.000 Menschen. Im Jahr 2019 hat Deutschland beschlossen, Behandlungen nicht mehr systematisch zu importieren und damit zu beginnen Bauen Sie Ihr eigenes medizinisches Cannabis an. Ärzte können es daher verschreiben, auch wenn viele noch auf Ablehnung stoßen und bestimmte Krankenkassen (gut ein Drittel) die Kostenübernahme immer noch verweigern.

Der deutsche Markt für medizinisches Cannabis ist der größte in Europa

Wie überall in Europa ist CBD also legal, Cannabis jedoch nicht. Ein paar Unterschiede zu anderen Ländern, und insbesondere Frankreich, sind jedoch hervorzuheben, vor allem aufgrund der Einzigartigkeit des deutschen politischen Systems.

Ein separates politisches System

Das deutsche politische System unterscheidet sich deutlich von dem, was wir in anderen europäischen Ländern kennen. Dabei geht es insbesondere um die Organisation des Landes autonome Regionen, DER Länder, wobei Deutschland ein föderaler Staat ist, wie zum Beispiel die Schweiz. Diese Länder werden von einer Regierung geführt, die wiederum ihre eigenen Besonderheiten aufweist. Wir erklären Ihnen, was das für CBD bedeutet.

Das „Problem“ des deutschen Föderalismus

Frankreich und ein Einheitsstaat: Vereinfacht gesagt entscheidet die Regierung für das ganze Land. In Deutschland bedeutet Föderalismus, dass jede Region über eine bestimmte Anzahl von Dingen selbst entscheidet. Für CBD ändert sich daran nicht viel, da sich alle darüber einig sind, dass es keine Gefahr darstellt. Für Cannabis im Allgemeinen bedeutet dies, dass trotz eines allgemeinen Gesetzes Manche Bundesländer sind toleranter als andere. Also, Die Kontrolle des persönlichen Verbrauchs ist in Berlin grundsätzlich weniger problematisch als in Bayern (im Süden Deutschlands) deutlich strenger (ca. 15 Gramm toleriert im Vergleich zu 6).

Mit mehreren Parteien regieren

Eine weitere deutsche Besonderheit besteht darin, dass die Bundesregierung über die Mehrheit der Sitze im Bundestag verfügen muss. Vereinfacht ausgedrückt bedeutet dies: nach einer Wahl Zwei oder drei Parteien müssen sich darauf einigen, gemeinsam zu regieren. Wenn wir von einer „jamaikanischen Koalition“ sprechen, bedeutet das nicht unbedingt, dass die Regierung plötzlich offener gegenüber Hanf, Cannabis oder sogar CBD wird. Vielmehr entspricht es von den politischen „Farben“ her einem Bündnis aus Christlich Demokratischer Union (CDU, Schwarz), FDP (SPD, Gelb) und Grünen (Die Grünen). Allerdings sind es heute die meisten deutschen Parteien offen für eine Entkriminalisierung oder Legalisierung von CannabisBei zwei von ihnen ist dies jedoch nicht der Fall: der CDU, die eine der Hauptparteien ist, und der AFD (rechtsextreme Partei).

Dieser Vorgang ist historisch erklärbar, bremst jedoch die politische Maschinerie Deutschlands erheblich aus.

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